Am 5. März findet der KEIN STUTTGART 21 TAG in allen Wahlbezirken in BW statt! Noch 52 Tage und wir haben mittlerweile 37 Wahlbezirke (33 feheln noch) die eine Aktion organisieren!

Die Berliner organisieren eine Großdemo!

Meldet Euch, hilft mit und lasst uns gemeinsam in ALLEN 70 Wahlbezirken am 5. März 2011 Aktionen, Demos und Kundgeb ungen veranstalten.

Genau 3 Wochen vor der Landtagswahl und mitten in der Fasnachszeit möchten wir gemeinsam mit euch den KEIN STUTTGART 21 TAG organisieren. Es sollen in allen 70 Wahlbezirken Baden-Württembergs Großkundgebungen stattfinden. Auf diesem Weg möchten wir den Druck auf die „Tunnelparteien“ erhöhen.

Die Idee stammt aus Italien: Vor einem Jahr haben sich viele Menschen organisiert und den No-Berlusconi-Day veranstaltet. An diesem Tag gingen in allen italienischen Grossstädten über 1 Million Menschen auf die Straße. Genau wie bei diesem Beispiel möchten wir eine große Anzahl an Menschen, vor allem auch in den scheinbar unbetroffenen Wahlbezirken des Landes. Denkbar ist auch, dass sich Berlin und andere Städte in Deutschland am KEIN STUTTGART 21 TAG beteiligen.

Wie könnt Ihr helfen?

Lasst uns gemeinsam ein breites Bündnis schaffen:
Menschen, Vereine, Initiativen und Parteien. In den einzelnen Wahlbezirken benötigen wir eine zuständige Person oder Organisation (über Facebook haben sich schon einige Menschen dazu bereit erklärt) z.B. ein Aktionsbündnis, Verein, BUND, eine Partei usw. die sich bereit erklären vor Ort diesen Demonstrationstag anzumelden und zu organisieren.

Am Samstag 11.12.2010 hatten wir ein erstes Treffen im Stuttgarter Rathaus. Es haben sich schon viele bereit erklärt mitzumachen. Wir haben jetzt schon eine eine gute Basis, es fehlen aber noch viele Helfer und Organisatoren. Ein nächstes Treffen wird im neuen Jahr wieder im Rahmen einer Großdemonstration in Stuttgart stattfinden.

Wenn ihr persönlich oder mit eurer Organisation den KEIN STUTTGART 21 TAG unterstützen und in eurem Wahlbezirk die Organisation übernehmen möchtet, dann schreibt uns Bitte eine E-Mail an info@keinstuttgart21tag.de!

Organisierte Wahlbezirke

01 Stuttgart
02 Stuttgart
03 Stuttgart
04 Stuttgart
07 Esslingen
08 Kirchheim
09 Nürtingen
10 Göppingen
12 Ludwigsburg
13 Vaihingen
15 Waiblingen
16 Schorndorf
17 Backnang
18 Heilbronn
19 Eppingen
20 Neckarsulm
22 Schwäbisch Hall
27 Karlsruhe I
28 Karlsruhe II
30 Bretten
34 Heidelberg
35 Mannheim I
36 Mannheim II
39 Weinheim
42 Pforzheim
43 Calw
45 Freudenstadt
46 Freiburg I
47 Freiburg II
56 Konstanz
57 Singen
59 Waldshut
60 Reutlingen
61 Hechingen-Münsingen
62 Tübingen
67 Bodensee
68 Wangen

Möchtest Du in einem der genannten Wahlkreise am Kein Stuttgart 21 Tag mithelfen dann schreib eine Mail an info@keinstuttgart21tag.de

Noch fehlende Wahlbezirke: 

05 Böblingen
06 Leonberg
11 Geislingen
14 Bietigheim-Bissingen
21 Hohenlohe
23 Main-Tauber
24 Heidenheim
25 Schwäbisch Gmünd
26 Aalen
29 Bruchsal
31 Ettingen
32 Rastatt
33 Baden-Baden
37 Wiesloch
38 Neckar-Odenwald
40 Schwetzingen
41 Sinsheim
44 Enz
48 Breisgau
49 Emmendingen
50 Lahr
51 Offenburg
52 Kehl
53 Rottweil
54 Villingen-Schwenningen
55 Tuttlingen-Donaueschingen
58 Lörrach
63 Balingen
64 Ulm
65 Ehingen
66 Biberach
69 Ravensburg
70 Sigmaringen

Möchtest Du an einem dieser Wahlbezirke am Kein-Stuttgart21-Tag eine Demo, Kundgebung oder Aktion durchführen, dann schreib eine Mail an info@keinstuttgart21tag.de

WO: Rathaus Stuttgart

Wann: Sa, 29. Januar, 12:00 bis 13:30

Siehe auch:

Mitmach-Aktion für Bahnfahrer: Ich hab noch einen Koffer auf der Bahn

Blogparade: Wohin mit den Bahn-Milliarden?

Die Menschen, die von CDU und Bahn mit Gewalt bekämpft werden: http://www.parkschuetzer.de/

Stuttgart: CDU und Bahn hetzen die Polizei auf BürgerInnen & KundInnen

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart  

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart (Textversion)

Fordern Sie den Rücktritt des Innenministers und einen sofortigen Baustopp!

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Während sich alle Welt für Wikileaks engagiert, versucht der Staat (viel weniger beachtet) auch über BuchhändlerInnen Zensur zu verwirklichen:

Hier in Berlin ermittelt die Staatsanwaltschaft seit 2009 gegen drei Buchhandlungen und Gemischtwarenläden.

Die Geschäftsräume von oh*21, M99 und Schwarze Risse wurden mehrfach polizeilich durchsucht, allein bei Schwarze Risse gab es neun Durchsuchungen. Beschlagnahmt wurden verschiedene Zeitschriften und auch Flugblätter (mehr Infos).

Nun hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage erhoben, der Vorwurf: die Auslage gewisser Publikationen stelle eine öffentliche Anleitung zu Straftaten und einen Verstoß gegen das Waffengesetz dar.

Sollen BuchhändlerInnen also zukünftig für die Inhalte der Schriften haftbar gemacht werden, die sie vertreiben? Für die BuchhändlerInnen bedeutete dies nicht nur eine enorme rechtliche Verunsicherung, sie wären permanent von Kriminalisierung bedroht.

Ab wann gilt ein Zitat von Kurt Tucholsky als Volksverhetzung, ein Essay von Walter Benjamin als Verstoß gegen das Werbeverbot von Betäubungsmitteln, ein Roman von Elfriede Jelinek als die Menschenwürde verletzende Gewaltdarstellung?

Welcher Text, welches Flugblatt jeweils als "Aufforderung zu Straftaten" rechtlich geahndet wird, können BuchhändlerInnen letztlich nicht beurteilen. Doch das Land Berlin (regiert von Rot-Rot!) scheint von ihnen eben solche juristische Kompetenz zu erwarten!

Macht sich jemand strafbar, der dazu aufruft, einen Nazi-Aufmarsch zu blockieren? Gegen einen Castor-Transport zu demonstrieren? Einen Bauplatz zu besetzen, um ein Projekt wie Stuttgart 21 zu verhindern?

Neben den Berliner Buchläden wurde auch das Münchener Kafe Marat innerhalb der letzten Monate drei Mal durchsucht. Und linke Internet-Provider haben wegen gehosteter Internetseiten oder Flugblätter wiederholt Besuch vom Staatsschutz erhalten.

Der Solidaritätsaufruf der Initiative "unzensiert-lesen" (November 2010) braucht eure Unterstützung! Hier mehr Infos & unterschrieben:

http://unzensiert-lesen.de/cgi-bin/showwebsite.pl?d=../soli-aufruf.shtml

Für deine Webseite oder dein Blog die Initiatoren des Solidaritätsaufrufs  mehrere Banner vorbereitet, welche schnell und einfach eingebaut werden können: Banner und Verlinkungsmaterial

Siehe auch:

Update: Wikileaks unterstützen!

1368 Wikileaks Mirrors (updated 09.12.2010)

WikiLeaks: Stoppt die Verfolgung

Sowie weitere Artikel in der Kategorie "Internet & Information", z.B.:

Diese Unternehmen unterstützen die US-Regierung im Kampf gegen Wikileaks

No Copyright: Explosion des Wissens

Filmtipp: „The Yes Men fix the World“

Warum Raubkopierer von DVDs besser dran sind als Käufer

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In der Nacht von Montag, 25.10 auf Dienstag, 26.10.2010 ist Reza Meamarbash aus Iran mitsamt seiner Frau und seinen zwei Kindern gegen 3.30 Uhr aus dem Asylbewerberheim von Gerstungen, Wartburgkreis, verschwunden.

Später stellte sich heraus, das sie üpberraschend von der Polizei verschleppt wurden. Der Familie wurde - nachden sie von der Polizei unsanft geweckt wurde - mitgeteilt, dass sie nach Holland abgeschoben wird und eine halbe Stunde hätte, um alle Sachen zusammenzupacken. Es konnte weder ein Anwalt eingeschaltet werden, noch Angehörige oder Freunde benachrichtigt werden.

Die bisher einzige Meldung erfolgte von Reza Meamarbash per Handy aus dem Flughafengefängnis einer nordrhein-westfälischen Stadt, wahrscheinlich Dortmund. Seitdem ist nur bekannt, dass sie nach Holland gebracht werden
sollten. Rezas Handy ist ausgeschaltet. Es wird davon ausgegangen, dass sich die gesamte Familie in Abschiebehaft in Holland befindet.

Wo ist jedoch völlig unklar. Ihr Rechtsbeistand versucht verzeifelt Kontakt mit ihnen aufzubnehmen.

Wer kann helfen? Wer hat Kontakte nach Holland? Spricht / schreibt Holländisch?

Hintergrund:

Reza Meamarbashs Familie lebte neun Monate lang im Flüchtlingsisolationslager (http://thevoiceforum.org/taxonomy/term/23) in Gerstungen.
 
Wir haben Angst, dass sich seine Situation ohne jeden Schutz verschlechtern wird und dass ihm nach einer Abschiebung in den Iran Verfolgung droht.

Die Familie Meamarbash hatte sich mit den anderen Flüchtlingen zusammengeschlossen, um Treffen und Diskussionen über die Situation im Flüchtlingsheim zu organisieren, die zu dem öffentlichen Druck durch die
Medien und die Dokumentation über das Isolationslager von The VOICE Refugee Forum beigetragen haben.

Reza hatte seine Unterstützer letzten Freitag darüber informiert, dass er seit der Veröffentlichung des Videos, in dem er aufgetreten ist, durch die Heimleitung gemobbt wurde, die ihn aufforderte, in sein Land zurückzugehen und ihm Strafmaßnahmen ankündigte für all das, was er über das Heim veröffentlicht hätte. Wir baten ihm, mit seinem Anwalt
regelmäßigen Kontakt zu halten und sicherten ihm politische Unterstützung zu. Jetzt ist er aus seiner Gemeinschaft herausgerissen und deportiert worden.

Wir brauchen eure Unterstützung!
 
Wir brauchen dringende Unterstützung, um unsere Solidarität mit Reza und seiner Familie und der Flüchtlingscommunity in Gerstungen zum Ausdruck zu bringen und ihnen zu vermitteln, dass wir an ihrer Seite stehen.

Wir müssen verhindern, das die Familien zurück in den Iran abgeschoben wird. Dazu müssen sie in Holland gefunden werden, damit sie juristische Unterstützung bekommen können.

Der Heimleitung und dem zuständigen Landratsamt (das die Abschiebung veranlaßt hat) muss klar gemacht werden, das solche einschüchterungs- und Unterdrückungsmaßnahmen weder mit einem demokratischen Rechtsstaat noch mit unserer christlichen "Leitkultur" vereinbar sind!

Protest (Anrufe, E-Mails, Faxe, Briefe) an das

Landratsamt Wartburgkreis
Wartburgkreis-Landrat Reinhard Krebs.
Erzberger Allee 14
36433 Bad Salzungen
Email.: landrat@warburgkreis
Telefon: 03695 615101
Telefax: 03695 615199

Mehr Infos zum Gerstungen Flüchtlingsisolationslager
(http://thevoiceforum.org/taxonomy/term/23)
 
Bitte sendet Solidaritätsbriefe an die Flüchtlingscommunity in Gerstungen
 
Nassan Hussen
C/o Refugee Community Gerstungen
Gemeinschaftsunterkunft Gerstungen, Am Berg 1,
99834 Gerstungen
 

Auch finanzielle Hilfe für die Besuche, Treffen und Workshops in den Flüchtlingsheimen und die Dokumentation wird benötigt und ist steuerlich absetzbar.
 
 Spendenkonto:
Förderverein The VOICE e.V.
Sparkasse Göttingen
Kontonummer: 127829
BLZ: 260 500 01

 Danke an Uli für den Hinweis auf ihren Artiklel unter

http://ubeudgen.wordpress.com/2010/10/28/abschiebung-aus-gerstungen-zum-verschwinden-der-familie-meamarbash-iranelection/

der die Haupt-Quelle meines Artikels ist.

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Eigentlich ist ja die Bahn ein umweltfreundliches & sehr nützliches Verkehrsmittel. Leider hat sie in Deutschland drei zentrale Probleme:

1.) In ihr lebt noch in vielen Teilen der Staatsbetrieb "Deutsche Bundesbahn" weiter, was dazu führt, das der Obrigkeitsgedanke vorherrscht, statt einer Kundenorientierung. Das führt dazu, dass Service und Kundenfreundlichkeit noch zu oft eine untergeordnete Rolle spielen (auch wenn das schon viiiiiiel besser geworden ist). Und es führt dazu, das es Schaffner gibt, die Kinder aus dem Zug werfen, weil sie ihre Dauerkarte vergessen haben (und sie allein an einsamen Bahnsteigen zurücklassen).

2.) Der Eigentümer der Bahn (die Bundesregierung) verpasst ihr regelmäßig eine Unternehmensführung, die mit aller Macht versucht, aus der Bahn einen Börsen-tauglichen, monopolistischen, internationalen Konzern zu machen, für den nur die Profite zählen und Umweltfreundlichkeit und Service nur Marketing-Instrumente sind.

3.) Stuttgart 21

Problem drei leitet sich aus Problem 2 plus Größenwahn ab.

Nun gibt es einige Laute, die rufen wegen Stuttgart 21 zum Boykott der Bahn auf - was ich gut verstehen kann. Andere - wie ich - sehen es (noch) nicht ein, besonders bei längeren Reisestrecken, sich wegen einem solchen Projekt hinter das Steuer eines Autos zu klemmen und auf Entspannung, ein gutes Buch oder ein Bier im Speisewagen zu verzichten.

Dennoch habe ich überlegt, wie ich meine Verärgerung gegen die massive Verschwendung von Steuergelder und Bahn-Einnahmen für ein unsinniges Prestige-Projekt zum Ausdruck bringen kann - gegenüber der Bahn und gegenüber den Mitreisenden.

Bisher führte das zu folgenden Ideen:

1.) Gespräche

Klar, es ergibt sich und bis zu einem gewissen Grad kann man das forcieren. Aber ich will meinen Mitreisenden ja nicht das Ohr abkauen. Hat also Grenzen.

2.) Schwarzfahren

Pro: Entzieht der Bahn Profite

Contra: Führt zu Unbequemlichkeit, wenn man nicht erwischt werden will.

Macht daher nur als gezielte Aktion mit vielen Teilnehmern Sinn, nicht für die normale Reise tauglich, aber vielleicht eine neue Protestform

3.) Aufkleber

Also ich jünger war, hätte ich ganze Züge innen und außen mit Aufklebern gegen Stuttgart21 verziert

Pro: einfach zu machen, schafft Arbeitsplätze (Beseitigen der Aufkleber)

Contra: Führt zur Ablehnung bei den bürgerlichen Teilen der Zielgruppe

4.)Koffer-Aktion unter dem Motto: "Ich hab noch einen Koffer auf der Bahn"

a) Mein Reisegepäck kann ich gestalten wie ich will. Insbesondere kann ich darauf meine Ablehnung von Stuttgart21 klar zu Ausdruck bringen. Das sollte durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein und sehen Mitreisende und Bahn-Mitarbeiter.

b) Durch die Beschaffung von alten Koffern (Dachboden, Keller, Sperrmüll, Flohmarkt) kann ich Zahl meiner so gestalteten Gepäckstücke erhöhen. Auch Schachteln und Kartons können verwendet werden, entfalten aber deutlich weniger Wirkung.

c) Schusselig wie ich bin, kann es natürlich passieren, das ich mal ein Gepäckstück im Zug vergesse. Dann entfaltet es seine Wirkung über meinen Zielort hinaus - bis es als Fundstück von Bahnmitarbeitern an der Endstation des Zuges entfernt wird.

d) Da ich das Gepäckstück natürlich anschließend sehr vermisse, werde ich - sobald ich kann - eine Verlustmeldung aufgeben. Dazu sollte das Gepäckstück natürlich einige Stücke aus meinem persönlichen Besitz enthalten, die ich ggf. beschreiben kann (es ist ja möglich, dass viele Leute Koffer mit Anti-Stuttgart21-Aufklebern verlieren).

Geeignet sind dazu Kleidungsstücke (im endgültigen Verlustfall ist es natürlich, besser, wenn diese Kleidungsstücke sonst in die Altkleidersammlung gewandert wären) oder Bücher (auch hier schmerzt der Verlustfall am wenigsten, wenn ich die Bücher bereits gelesen habe - dazu passende Reiselektüre gibts übrigens auch in öffentlichen Bücherschränken bundesweit)

e) Im besseren Fall bekomme ich meine Gepäckstück zurück, nachdem sich zahlreiche Bahn-Mitarbeiter damit beschäftigt haben und kann es bei meiner nächsten Bahnreise wieder verwenden. Falls es nicht gleich gefunden wird, sollte ich trotzdem regelmäßig nachfragen (auch das schafft Arbeitsplätze). Sonst könnte der Eindruck entstehen, mein Stuttgart21-Gepäck wäre mir egal.

Weitere Ideen ? Immer her damit!

Siehe auch

Blogparade: Wohin mit den Bahn-Milliarden?

Mein Artikel vom Freitag, 1.10.2010

Die Menschen, die von CDU und Bahn mit Gewalt bekämpft werden: http://www.parkschuetzer.de/

Stuttgart: CDU und Bahn hetzen die Polizei auf BürgerInnen & KundInnen

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart  

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart (Textversion)

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In Hamburg hat eine Bäckerei angefangen:

Artikel der taz

Ich schrieb:

Dank der dauernden Propaganda der Hetz-Zeitung sind weiterhin die Ungebildeten am verlässlichsten auf Seiten der CDU.

Viel wäre auch schon gewonnen, wenn die Leute aufhören würden, die Hetz -Zeitung zu zitieren oder darauf zu verlinken. Jede Nenung ist Werbung für die und jeder Klick bringt denen Geld. Deshalb nenne ich das Ding hier und anderswo auch nur noch die "Hetz -Zeitung".

Siehe auch:

Analyse: Parteiensystem in Deutschland vor dem Umbruch

Online-Petition gegen Laufzeitverlängerung: Zu unbekannt? Scheitern droht!

Bundestag & Internet-Sicherheit: fail

Augenzeugenbericht von Regisseur Volker Lösch zur Polizeigewalt in Stuttgart (Textversion)

16.10. Leipzig gegen Nazis

Warum eine Petition zum Thema Laufzeitverlängerung ?

Die Atom-Kriegserklärung

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